Rechtswissenschaft Staatsrecht – Menschenwürde und Persönlichkeitsrecht
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15 KartenWas besagt Art. 1 Abs. 1 GG zur Menschenwürde?
Rückseite
Die Menschenwürde ist unantastbar; sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
Welchen Rang hat die Menschenwürdegarantie im Grundgesetz?
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Sie besitzt absoluten Vorrang vor allen anderen Grundrechten und ist durch Art. 79 Abs. 3 GG (Ewigkeitsklausel) unveränderbar.
Was versteht man unter der Objektformel der Menschenwürde?
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Der Mensch darf nicht zum bloßen Objekt staatlicher Maßnahmen degradiert werden; er muss Subjekt bleiben.
Was besagt die Subjektformel zur Menschenwürde?
Rückseite
Jeder Mensch hat Anspruch darauf, als autonome Persönlichkeit respektiert zu werden und nicht nur als Mittel zum Zweck zu dienen.
Aus welchen Normen leitet das BVerfG das allgemeine Persönlichkeitsrecht her?
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Aus Art. 2 Abs. 1 GG (freie Entfaltung der Persönlichkeit) i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG (Menschenwürdegarantie).
Welche drei Sphären unterscheidet die Sphärentheorie des BVerfG?
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Intimsphäre (Kernbereich), Privatsphäre (privater Lebensbereich) und Sozialsphäre (Teilhabe am gesellschaftlichen Leben).
Wann greift der Schutz der Intimsphäre absolut ein?
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Bei staatlichen Eingriffen in den unantastbaren Kernbereich privater Lebensgestaltung (z. B. Gedankenfreiheit, intimste Beziehungen) – jede Abwägung verbietet sich.
Wie schützt das BVerfG die Privatsphäre vor staatlichen Eingriffen?
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Eingriffe sind nur bei überwiegendem öffentlichen Interesse verhältnismäßig; der Betroffene muss Einfluss auf Preisgabe persönlicher Daten behalten.
Was kennzeichnet die Sozialsphäre und ihren Schutzumfang?
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Bereich der öffentlichen Teilhabe; Schutz nur gegen unangemessene Beeinträchtigung, da der Einzelne sich der Öffentlichkeit stellt.
Was versteht man unter dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung?
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Befugnis des Einzelnen, über Preisgabe und Verwendung seiner personenbezogenen Daten selbst zu bestimmen (Volkszählungsurteil 1983).
Welche Voraussetzungen müssen für einen Eingriff in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung vorliegen?
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Gesetzliche Ermächtigungsgrundlage, Bestimmtheit, Verhältnismäßigkeit und Datensparsamkeit.
Was schützt das Recht am eigenen Bild (Bildnisrecht)?
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Verhindert die unbefugte Herstellung, Verbreitung oder öffentliche Zur-Schau-Stellung von Bildnissen einer Person (§§ 22 ff. KUG, abgeleitet aus Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG).
Wann ist die Verbreitung von Bildnissen ohne Einwilligung zulässig?
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Bei Bildnissen aus dem Bereich der Zeitgeschichte, Versammlungen, Aufzügen oder wenn die Person nur Beiwerk ist (§ 23 KUG).
Was umfasst der Ehrenschutz als Teil des allgemeinen Persönlichkeitsrechts?
Rückseite
Schutz vor herabsetzenden Äußerungen, die die soziale Geltung beeinträchtigen; umfasst Schutz vor Schmähkritik und Formalbeleidigung.
Wie grenzt das BVerfG Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 GG) und Ehrenschutz ab?
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Bei Werturteilen Vorrang der Meinungsfreiheit, außer bei Schmähkritik; bei Tatsachenbehauptungen strikte Wahrheitsprüfung und Verhältnismäßigkeitsabwägung.