Welche vier Grundfreiheiten garantieren die EU-Verträge?

Warenverkehrsfreiheit (Art. 28-30 AEUV), Dienstleistungsfreiheit (Art. 56-62 AEUV), Niederlassungsfreiheit (Art. 49-55 AEUV) und Arbeitnehmerfreizügigkeit (Art. 45-48 AEUV).

Was verbietet Art. 30 AEUV im Warenverkehr?

Mengenbeschränkungen und gleichwirkende Maßnahmen (MEQR) zwischen Mitgliedstaaten, sowohl bei Ein- als auch Ausfuhren, soweit keine Rechtfertigung greift.

Wann liegt eine gleichwirkende Maßnahme nach Dassonville vor?

Wenn Handelsregelungen der Mitgliedstaaten den innergemeinschaftlichen Handel unmittelbar oder mittelbar, tatsächlich oder potenziell behindern.

Was regelt Art. 36 AEUV als Rechtfertigungsgrund?

Ausnahmen von MEQR-Verboten für öffentliche Ordnung, Sicherheit, Gesundheit, Schutz von Mensch/Tier/Pflanze, nationale Schätze und gewerbliches Eigentum – verhältnismäßig und nicht diskriminierend.

Was versteht der EuGH unter Überwiegendem Allgemeininteresse (Cassis de Dijon)?

Imperative Gründe wie Verbraucherschutz, Umweltschutz, Steueraufsicht oder Fairness im Handel, die MEQR rechtfertigen können, wenn sie verhältnismäßig sind.

Rechtswissenschaft15 kostenlose LernkartenZuletzt aktualisiert: 27.09.2026

Rechtswissenschaft EU-Recht – Grundfreiheiten und Binnenmarkt

Die vier Grundfreiheiten bilden das Rückgrat des EU-Binnenmarkts und sind Prüfungsschwerpunkt in jedem Staatsexamen. Nach dem Lernen dieser Karten kennst du die Prüfungsschemata für Warenverkehrsfreiheit, Dienstleistungsfreiheit, Niederlassungsfreiheit und Arbeitnehmerfreizügigkeit sowie die Rechtfertigungsgründe nach Art. 36 AEUV und Überwiegendes Allgemeininteresse.

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Lernziele

Was du in dieser Lektion lernst

Welche vier Grundfreiheiten garantieren die EU-Verträge?
Was verbietet Art. 30 AEUV im Warenverkehr?
Wann liegt eine gleichwirkende Maßnahme nach Dassonville vor?
Was regelt Art. 36 AEUV als Rechtfertigungsgrund?

Lerntipp

Erstelle für jede Grundfreiheit ein eigenes Prüfungsschema (Persönlicher/räumlicher/Sachlicher Anwendungsbereich → Eingriff → Rechtfertigung) und wende es an 3 Fallbeispielen an.

Hinweis: Der Inhalt dieser Seite wurde mit einem KI-Modell erzeugt und nicht von Fachmenschen geprüft. Nutze die Karten als Lernhilfe und gleiche medizinische oder rechtliche Aussagen mit deinen Unterlagen ab.

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Häufige Fragen

Die wichtigsten Fragen zu Rechtswissenschaft EU-Recht – Grundfreiheiten und Binnenmarkt

Welche vier Grundfreiheiten garantieren die EU-Verträge?: Warenverkehrsfreiheit (Art. 28-30 AEUV), Dienstleistungsfreiheit (Art. 56-62 AEUV), Niederlassungsfreiheit (Art. 49-55 AEUV) und Arbeitnehmerfreizügigkeit (Art. 45-48 AEUV).
Was verbietet Art. 30 AEUV im Warenverkehr?: Mengenbeschränkungen und gleichwirkende Maßnahmen (MEQR) zwischen Mitgliedstaaten, sowohl bei Ein- als auch Ausfuhren, soweit keine Rechtfertigung greift.
Wann liegt eine gleichwirkende Maßnahme nach Dassonville vor?: Wenn Handelsregelungen der Mitgliedstaaten den innergemeinschaftlichen Handel unmittelbar oder mittelbar, tatsächlich oder potenziell behindern.
Was regelt Art. 36 AEUV als Rechtfertigungsgrund?: Ausnahmen von MEQR-Verboten für öffentliche Ordnung, Sicherheit, Gesundheit, Schutz von Mensch/Tier/Pflanze, nationale Schätze und gewerbliches Eigentum – verhältnismäßig und nicht diskriminierend.
Was versteht der EuGH unter Überwiegendem Allgemeininteresse (Cassis de Dijon)?: Imperative Gründe wie Verbraucherschutz, Umweltschutz, Steueraufsicht oder Fairness im Handel, die MEQR rechtfertigen können, wenn sie verhältnismäßig sind.

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