Rechtswissenschaft Staatsrecht – Gesetzgebungskompetenzen
Die Gesetzgebungskompetenzen bestimmen, wer Gesetze erlassen darf – der Bund oder die Länder. Nach dem Lernen dieser Karten kennst du die Unterschiede zwischen ausschließender, konkurrierender und Rahmengesetzgebung, die Abweichungskompetenzen nach Art. 72 Abs. 3 GG und die Voraussetzungen für Bundesgesetzgebung bei Bedarfsgemeinschaften.
Lernziele
Was du in dieser Lektion lernst
- Welcher Artikel des GG regelt die grundsätzliche Gesetzgebungskompetenz?
- Was versteht man unter ausschließender Gesetzgebungskompetenz des Bundes?
- Nenne drei Beispiele für ausschließende Bundesgesetzgebung nach Art. 73 GG.
- Was regelt die konkurrierende Gesetzgebungskompetenz nach Art. 72 GG?
Lerntipp
Lerne die Kompetenzarten anhand konkreter Beispiele (z. B. Ausländerrecht = konkurrierend, Waffenrecht = ausschließend) – so prägst du dir die Zuordnung dauerhaft ein.
Hinweis: Der Inhalt dieser Seite wurde mit einem KI-Modell erzeugt und nicht von Fachmenschen geprüft. Nutze die Karten als Lernhilfe und gleiche medizinische oder rechtliche Aussagen mit deinen Unterlagen ab.
Karteikarten
Alle 14 Lernkarten
Tippe auf eine Karte, um die Antwort aufzudecken
Häufige Fragen
Die wichtigsten Fragen zu Rechtswissenschaft Staatsrecht – Gesetzgebungskompetenzen
- Welcher Artikel des GG regelt die grundsätzliche Gesetzgebungskompetenz?
- Art. 70 GG: Die Länder haben die Gesetzgebungskompetenz, soweit das GG dem Bund keine Gesetzgebungskompetenz einräumt.
- Was versteht man unter ausschließender Gesetzgebungskompetenz des Bundes?
- Nur der Bund darf gesetzgeberisch tätig werden; die Länder sind ausgeschlossen, soweit nicht Ausnahmen im GG vorgesehen sind (Art. 71 GG).
- Nenne drei Beispiele für ausschließende Bundesgesetzgebung nach Art. 73 GG.
- Auswärtige Angelegenheiten, Verteidigung, Währung, Zollwesen, Luftverkehr, Post- und Fernmeldewesen (jeweils abschließend im Katalog).
- Was regelt die konkurrierende Gesetzgebungskompetenz nach Art. 72 GG?
- Der Bund hat Gesetzgebungskompetenz, soweit und solange er von seiner Kompetenz keinen Gebrauch macht; die Länder dürfen solange gesetzgeberisch tätig werden.
- Welche Materien fallen unter die konkurrierende Gesetzgebung (Art. 74 GG)?
- Bürgerliches Recht, Strafrecht, Gerichtsverfassung, Straßenverkehr, Waffenrecht, Atomrecht, Arbeitsschutz, Ausländerrecht, Umweltschutz u. a.
Warum Atrio?
- FSRS-5 Spaced Repetition
- Der Algorithmus plant jede Wiederholung anhand deiner eigenen Lernhistorie und stellt Karten kurz bevor du sie vergisst – das reduziert unnötige Wiederholungen.
- KI-Import
- Notizen, Skripte und PDFs in Sekunden in Lernkarten verwandeln – genau wie diese Seite automatisch entsteht.
- Prüfungsplanung
- Termine hinterlegen und Atrio berechnet rückwärts, wie viele Karten du pro Tag lernen musst – ohne Stress.
Weiterlernen
Mehr Lernkarten aus Rechtswissenschaft
- Rechtswissenschaft Methodik – Subsumtion und Auslegung14 Karten
- Rechtswissenschaft Methodik – Falllösung und Gutachtenstil15 Karten
- Rechtswissenschaft Steuerrecht – Körperschaftsteuer15 Karten
- Rechtswissenschaft Steuerrecht – Umsatzsteuer16 Karten
Interaktiv lernen
Diese 14 Karten jetzt interaktiv in der Atrio-App lernen
Atrio zeigt dir jede Karte dann, wenn du sie fast vergessen hättest – damit bleibt genau das hängen, was du lernst.
Starter-Plan kostenlos – keine Kreditkarte erforderlich.