Rechtswissenschaft Schuldrecht AT – Vertragsschluss und Pflichten

Bei Abwesenden erlischt der Antrag, wenn der Antragsteller die Annahme unter regelmäßigen Umständen erwarten konnte; bei Anwesenden sofort, wenn nicht unverzüglich angenommen wird.

Eine Willenserklärung wird in dem Zeitpunkt wirksam, in dem sie dem Empfänger zugeht, sodass dieser unter gewöhnlichen Umständen von ihr Kenntnis nehmen kann.

Der Erklärende muss bei Abgabe der Erklärung über den Inhalt geirrt haben oder die Erklärung in der irrigen Annahme abgegeben haben, sie enthalte einen bestimmten Inhalt oder beinhalte keine Willenserklärung.

Die Frist beträgt ein Jahr und beginnt mit dem Zeitpunkt, in dem der Anfechtungsberechtigte von dem Anfechtungsgrund Kenntnis erlangt; bei Drohung mit dem Wegfall der Zwangslage.

Bei offener Stellvertretung handelt der Vertreter im fremden Namen (Offenbarung), bei geheimer Stellvertretung im eigenen Namen, ohne die Vertretungsmacht offenzulegen.

Wenn der Vertretene weiß, dass ein anderer in seinem Namen handelt, und dies nicht unverzüglich dem Dritten oder dem Vertreter widerspricht, obwohl er die Möglichkeit dazu hat.

Hauptleistungspflichten sind die vertragstypischen, wesentlichen Leistungen (z. B. Übereignung und Übergabe beim Kauf, § 433 BGB), deren Nichterfüllung den Vertragszweck gefährdet.

Die Pflicht zur Schonung fremder Rechtsgüter (Rücksichtnahmepflicht) folgt aus § 241 Abs. 2 BGB und schützt Leib, Leben, Eigentum und sonstige Rechte des Vertragspartners.

§ 242 BGB verpflichtet die Parteien zur Rücksichtnahme auf die Interessen des anderen Teils und konkretisiert die Leistungspflichten situationsgerecht (z. B. Mitwirkungspflichten, Informationspflichten).

Formnotwendig ist ein Vertrag, wenn das Gesetz eine bestimmte Form vorschreibt (z. B. notarielle Beurkundung bei Grundstückskauf). Bei Fehlen der Form ist der Vertrag nichtig.

Absolute Nichtigkeit (§ 134 BGB) gilt gegenüber jedermann und kann von Amts wegen geprüft werden; relative Nichtigkeit (z. B. § 108 BGB) schützt nur bestimmte Personen und muss geltend gemacht werden.

Die Genehmigung wirkt ex tunc auf den Zeitpunkt der Vornahme des Geschäfts zurück, sofern nicht ein anderes bestimmt ist; der Vertreter wird so gestellt, als hätte er von Anfang an mit Vollmacht gehandelt.

Privatautonomie bedeutet die Befugnis der Rechts субjekte, ihre rechtlichen Beziehungen durch Verträge frei zu gestalten (Vertragsfreiheit, Inhaltsfreiheit, Formfreiheit, Abschlussfreiheit, Partnerfreiheit).

Wenn der Antragsteller die Annahme unter Verzicht auf den Zugang der Annahmeerklärung bestimmt hat (z. B. bei Belohnungsaussetzungen), gilt der Vertrag als geschlossen, sobald die Leistung erbracht wird.

Durch den Abschluss eines Vertrags wird ein Schuldverhältnis begründet, aus dem die Parteien zur Leistung verpflichtet sind; daneben können sich aus § 311 Abs. 2, 3 BGB vorvertragliche und nachvertragliche Pflichten ergeben.